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Kerlikowskys Kommentar über...Merkels Aufschwung bei den Schulden
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- Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 29. März 2012 10:18
- Veröffentlicht am Montag, 22. August 2011 14:23
- Geschrieben von Stefan d'Hone, Hamburg
Guten Tag! Glauben Sie, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel eine dritte Amtsperiode haben wird? Die regelmäßigen Umfragen sprechen nicht gerade dafür, dass genug Wähler die CDU/CSU und die FDP wählen werden. Und dass die SPD oder die Grünen, die von ihr nun teilweise hofiert werden, mit ihr eine Koalition bilden, ist wohl fraglich.
Die Wähler werden vor allem Merkel anlasten, dass Deutschland immer mehr für die Rettung von Euro-Ländern zahlen muss, beziehungsweise für die Rettung von Banken, die leichtsinnig Kredite an schwache Länder gegeben haben. Rettungsschirme und Staatsgarantien werden die deutschen Steuerzahler immer mehr belasten. Sie müssen ohnehin durch die Energiewende zusätzlich 335 Milliarden Euro bis 2022 aufbringen. Das hat das Prognos-Institut in Basel ausgerechnet und dabei festgestellt, dass allein das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bis zum Jahre 2030 wahrscheinlich 250 Milliarden Euro erfordert. Dazu kommen noch 85 Milliarden Euro für den Netzausbau.
Dabei sei daran erinnert, dass der Haushalt dieses Jahr nur ein Volumen von rund 320 Milliarden Euro hat. 40 Milliarden davon sind neue Kreditaufnahmen und 40 Milliarden des Haushalts werden für Zinszahlungen verwandt. Also werden an Steuern nur rund 240 Milliarden eingenommen. Bei der schwächelnden Konjunktur werden die Steuereinnahmen kaum steigen, das heisst die Steuerzahler werden auf alle mögliche Weise, sei es eine Maut für PKWs, eine neue Klimasteuer oder durch die mit Frankreich vereinbarte gemeinsame Körperschaftssteuer weiter zur Kasse gebeten werden. Das alles wird Merkel kaum mehr Wähler zuführen.
Aber ihre Karriere wird weitergehen, wird inzwischen spekuliert. Es gibt ja bald eine Wirtschaftsregierung in Brüssel. Die soll geleitet werden vom EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy. Dessen Amtszeit läuft in etwas mehr als zwei Jahren aus. Da dürfte doch die große Geldgeberin aus Deutschland eine Chance haben, die Wirtschaftsregierung zu leiten und die Kompetenzen auszubauen. Und dafür muss sie nicht einmal vom Volk gewählt werden. Die Politiker der einzelnen Länder bestimmen über die Posten in Brüssel.
Ihr
Dr. Horst Kerlikowsky
Berlin, den 19. August 2011
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Geldanlage: Es gibt kaum eine Geldanlage, die heutzutage Gewinn bringt. Zu entscheiden ist eigentlich nur, bei welcher Anlage verliere ich am wenigstens von meinem Vermögen.Solarindustrie: Die Branche entpuppt sich immer mehr als Geldvernichtungsmaschine. 85 Milliarden Euro werden dabei nicht durch die Sonne, sondern die Politik verbrannt.
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