Kommentare Kerlikowskys Kommentar über ... Konjunktur in der Krise und Kapitäne auf falschen Kursen
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Guten Tag! „Wenn ein Kapitän nicht weiß, welches Ufer er ansteuern soll, dann ist kein Wind der richtige“, schrieb der Römer Seneca vor 2000 Jahren. Unsere Politiker und ihre Berater richten sich nicht nach der alten Weisheit, sondern machen selbst viel Wind und steuern in die falsche Richtung.
Nach den Definitionen der Wissenschaft sind wir in einer Rezession; denn zwei Quartale hintereinander ist das Bruttoinlandprodukt preis-, kalender- und saisonbereinigt um 0,4 Prozent im zweiten Quartal und um 0,5 % im dritten Quartal zurückgegangen. Kein Grund zur Panik; denn gegenüber dem dritten Quartal des Vorjahres war das Bruttoinlandprodukt um 1,3 Prozent gestiegen. Nach neun Monaten mit rückläufigen privaten Konsumausgaben nahmen diese im dritten Quartal wieder zu und wirkten stabilisierend.
Aber mit solch nüchternen Feststellungen glauben Politiker sich nicht positiv genug darstellen zu können. Sie legen Konjunkturprogramme auf, statt den Selbstreinigungskräften der Wirtschaft zu vertrauen. Zur Erinnerung: die Bankenkrise, so haben wir in den vorigen Ausgaben aufgezeigt, ist hauptsächlich durch die unterlassenen Prüfungen, auf Grund der Anweisungen des Bundesfinanzministeriums unter Peer Steinbrück, entstanden. Und die Landesbanken sind von ihren Verwaltungsräten, hauptsächlich Politikern, nicht ordnungsgemäß beaufsichtigt worden. Wenn jetzt Automobilhersteller kriseln, dann sei daran erinnert, daß Subventionen von jeweils Hunderten Millionen Euro in den Bau neuer Fabriken in Ostdeutschland und in die neuen EU-Länder geflossen sind, obwohl weltweit bereits Überkapazitäten vorhanden waren.
Nun wollen nicht nur deutsche Politiker, sondern auch die Brüsseler, die keinerlei demokratische Legitimation haben, mit 200 Milliarden € die EU-Länder retten. Das kann nur zum Bumerang werden, wie die Erfahrungen mit Konjunkturprogrammen in der Vergangenheit beweisen. Politiker profilieren sich damit – und wir Bürger werden die Zeche zahlen; denn woher soll das Geld für die Programme kommen? Steuersenkungen, vor allem der Mehrwertsteuer, wären angebracht. Daß die Politik ins ruhige Fahrwasser kommt, wünscht uns allen Ihr
Horst Kerlikowsky
Berlin, 27. November 2008
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