Social Media BGH-Urteil über Beleidigungen in Internet-Blogs
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat klare Regeln für die Prüfung von beleidigenden Inhalten im Internet vorgelegt. Danach sind die Provider nicht haftbar zu machen, wenn auf den von ihnen angebotenen Blogs Menschen beleidigt oder denunziert werden. Sie müssen jedoch auf begründete Anfrage der Betroffenen den Sachverhalt prüfen und den Inhalt gegebenenfalls löschen, entschieden die obersten Richter (VI ZR 93/10). Zudem klärten sie die Frage der Verantwortlichkeit in solchen Fällen: Auch wenn der Provider im Ausland sitzt, sind deutsche Gerichte zuständig, wenn es sich um deutsche Blogs handelt. → focus.de
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