Kommentare Kerlikowskys Kommentar über... sittenwidrige Ein-Euro-Jobs und andere Tarife
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- von Gerhard Pfeffer, Siegburg
Guten Tag! „Die DDR hat gesiegt“, sage ich so manches Mal bei Diskussionen über neue Gesetze und Vorschriften – und bekomme mit der Bemerkung immer häufiger Zuspruch. Es ist nicht nur die zunehmende Überwachung jedes Bürgers, ob es um Bankkonten, Telefongespräche oder E-Mails geht. Briefe werden geöffnet und nun wurden selbst Gerüche der Unterhosen von Demonstranten archiviert. In DDR-Zeiten bewahrte man bei Verdächtigen den Kot in Weckgläsern auf, damit die Gerüche möglichst lange frisch bleiben und Hunde Verdächtige finden können.
DDR-Zustände bekommen wir auch im Wirtschaftsleben. Laufend gibt es neue Vorschriften und damit einhergehend Kontrollmöglichkeiten für Behörden. Nun will der Staat auch die Löhne vorschreiben, damit, wie Franz Müntefering sagt, „sittenwidrige Niedriglöhne“ nicht mehr gezahlt werden. Daß der Staat mit der Einführung der Ein-Euro-Jobs selbst vielleicht nicht nur sittenwidrig handelt, sondern auch gegen Gesetze verstößt, spielt keine Rolle.
Unternehmer dagegen mussten sich bereits seit längerem Tarifverträgen unterwerfen, wenn diese als allgemeinverbindlich vom Sozialministerium erklärt wurden. Daß Unternehmen höchst unterschiedliche Gewinnsituationen haben und durch eine solche Regelung in den Ruin getrieben werden könnten, spielt für Politiker und Gewerkschafter, aber auch teilweise für hauptsächlich von Großunternehmen bezahlte Verbandsfunktionäre, keine Rolle. Daß dies die Realität ist, zeigt sich daran, daß in manchen Regionen selbst Gewerkschafter der Unterschreitung von Tarflöhnen quasi illegal zustimmen.
Die Marktwirtschaft wird auf dem Arbeitsmarkt durch allgemeinverbindliche Tariferträge wie durch Mindestlöhne weitgehend abgeschafft. Das hat viele Folgen: Unternehmen werden weniger Arbeitnehmer einstellen, manche werden ihre Firma schließen müssen – und Preise werden durch höhere Löhne steigen. Letztlich also zahlen die dann besser bezahlten Arbeitnehmer ihre Lohnerhöhungen durch höhere Preise selbst. Daß wir aus dem Niedergang der DDR Lehren ziehen und zur Marktwirtschaft zurückkehren, das wünscht uns allen Ihr
Dr. Horst Kerlikowsky
Berlin, den 02. Juni 2007
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