Kommentare Sprengsatz: Die Zombie-Regierung
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- von Gerhard Pfeffer, Siegburg
Zombies sind Untote, scheinbar Lebende, ihrer Seele beraubte, willenlose Wesen. Nach dieser Definition hat Deutschland zum ersten Mal eine Zombie-Regierung: es gibt sie, aber sie ist in Wirklichkeit tot. Die schwarz-gelbe Koalition ist nur noch eine K.o.alition. Sie hat keinen Gestaltungswillen mehr, keine politische Kraft mehr. Sie taumelt durch den Ring, aber kein gnädiger Ringrichter nimmt sie aus dem Kampf. Und der Verfall hat inzwischen eine atemberaubende Eigendynamik entwickelt.
Schwarz-Gelb begann mit einem Fehlstart, mit Klientelpolitik und unsinnigen Steuerversprechen, die Misere ging weiter mit monatelangem Politik-Stillstand wegen der NRW-Wahl und sie kulminierte nach dem Rücktritt Horst Köhlers in dem sogenannten Sparpaket. Statt Neustart ein zweiter Fehlstart. Schon während der Vorstellung des Sparpaketes durch Angela Merkel und Guido Westerwelle war klar, dass Schwarz-Gelb innerhalb von Minuten die Deutungshoheit darüber unwiderruflich verlieren würde. Jeder drittklassige Kommunikationsexperte hätte der Bundesregierung sagen können, dass sie mit ihren einseitigen Kürzungen zulasten der Hartz-IV-Empfänger politisch und medial scheitern würde, und hätte ihr geraten, damit gar nicht vor die Presse zu gehen.
Den Kommentar der Woche von Michael H. Spreng am 13. Juni in seinem Blog "Sprengsatz" hier online weiterlesen.
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