Medien Kulturstaatsminister und DJV im Gespräch
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- von Gerhard Pfeffer, Siegburg
Einvernehmen herrschte bei einem Gespräch von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) mit Vertreterndes Deutschen Journalistenverbandes (DJV) am 15. Juni in Berlin zum Thema EU-Fernsehrichtlinie. Gemeinsam lehnen DJV und Bundesregierung die vorgeschlagene Legalisierung des Product Placements mit Verweis auf den Grundsatz der Trennung von Programm und Werbung ab. DJV und Bundesregierung fordern eine Erweiterung des Kurzberichterstattungsrechts, das den Programmveranstaltern freien Zugriff auf das Sendesignal des übertragenden Veranstalters vermitteln soll, um eine Regelung des Zutrittsrechts von Programmveranstaltern zum Ort der Veranstaltung.
Übereinstimmende Positionen gab es auch bei der Diskussion über das Urheberrecht. Der DJV begrüßte den Wegfall der "Bagatellklausel". Problematisiert wurde insbesondere von Seiten des DJV, dass nach der Urheberrechtsnovelle die Vergütung der Urheber an den Preis von Vervielfältigungsgeräten gekoppelt und auf fünf Prozent des Gerätepreises begrenzt werden soll.
Staatsminister Neumann erklärte zum Thema "Pressefusion" anlässlich des Untersagens einer Beteiligung des Springer-Verlages an ProSiebenSAT.1: "Es kann keine zufrieden stellende Lösung sein, wenn Entscheidungen des Bundeskartellamtes und der KEK zur Folge hätten, dass beim Erwerb von in Deutschland ansässigen Unternehmen ausschließlich ausländische Investoren zum Zuge kommen können. Eine sorgfältige Analyse der Entscheidungen wird zeigen, ob der Gesetzgeber Korrekturen beim Medienrecht vornehmen muss." DJV-Vorsitzender Michael Konken und Staatsminister Neumann waren sich einig darüber, dass der Erhalt der Meinungsvielfalt im Vordergrund stehen müsse.
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